Transparenz-Piraten

Quelle unbekannt

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Partei

• Aus dem Grundsatzprogramm, beschlossen auf der Gründungsversammlung am 10. September 2006 in Berlin mit zahlreichen späteren Erweiterungen: Transparenz des Staatswesens
• Parteiprogramm der Piratenpartei - Privatsphäre und Datenschutz  
• Erklärung schwieriger Wörter, Transparenz: Tranzparenz heißt, dass jeder weiß, was die Politiker machen. Die Politiker müssen sagen, mit wem sie über die Gesetze sprechen. Sie müssen auch sagen, was genau besprochen wurde. Es müssen auch alle wissen, was in den Verträgen steht, die die Politiker gemacht haben.  
• Parteiprogramm der Piratenpartei - Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
• Parteiprogramm der Piratenpartei - Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
• Parteiprogramm der Piratenpartei - Whistleblowerschutz 
• Parteiprogramm der Piratenpartei - Informationsfreiheitsgesetze
• Neufassung der Internetgrundregeln
• Transparenzrichtlinien
• Vogonismus
• Transparenzdebatte
• http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Definition

Analysen der Piratenpartei

• SWOT-Analyse der Piratenpartei
  • IST-Analyse
• Transparenz-Programm der Piratenpartei
  • Das Neue Transparenz-Programm (seit BPT 12.2)
  • Transparenz-Positionspapiere der Piratenpartei
  • Transparenz-Anträge für den Bundesparteitag 2012.2 in Bochum

Piraten

Marina Weisband

Brainstorm statt Shitstorm - Verantwortung als Voraussetzung für Transparenz-0

• Transparenz ist ein Silbertablett
• Teilbeitrag zur Definition von Transparenz – Verfügbarkeit vs. Bekanntmachung
• http://www.marinaslied.de/?s=transparenz&searchsubmit=

"Das Verhalten, das ich vorzuleben versuche und mir von anderen Politikern erhoffe, nenne ich nicht Transparenz (wegen der Verwechslungsgefahr), sondern Offenheit. Offenheit ist ein rein freiwilliges Prinzip, denn da geht es nicht bloß um politische Inhalte. Es können Arbeitsabläufe sein, oder die Stimmung, Persönliches, Freundschaften etc. sein, die da offen gelegt werden. Wichtig hierbei ist, dass es eine rein freiwillige Aufgabe eines Teils seines Privatlebens ist. Wie weit jeder geht, muss er selbst entscheiden." (Briefwechsel Offenheit/Transparenz Dieter Janecek mit Marina Weisband 12./13.1.2012)

Freedom Blog

• Transparenz – ein Symbolwort für Piraten
• Christopher Lauer vertritt den Standpunkt, dass Personalfragen, wie z.B. der Fraktionsvorsitz, nicht öffentlich geklärt werden müssen. Susanne Graf und Gerwald Claus-Brunner sehen das anders. Die Frage ist immer: MUSS das öffentlich sein und wenn ja warum? Welcher dringende Informations-Mehrwert wird generiert, auf den nicht verzichtet werden kann? Darüber sollten wir reden, um uns einem gemeinsamen Verständnis von Transparenz anzunähern. (freedom-blog)

• Kommentar: Ist (1) das Standard-Prinzip Transparenz, muss also eine geschlossene Sitzung gerechtfertigt werden, oder ist (2) vielmehr Verschlossenheit die default option, gegen die ich argumentativ ein transparentes Verfahren durchsetzen muss?

Streetdogg

• Transparenz, das unbekannte Wesen
• Die Sache mit der Transparenz

Thomas Nesges

• "Transparenz ist die Antithese von Datenschutz, das muss jeder der diese Diskussion konstruktiv führen möchte, sich klar machen." (Thomas Nesges)
• http://blog.thomasnesges.de/index.php?serendipity[action]=search&serendipity[searchTerm]=transparenz&serendipity[searchButton]=%3E

Piraten Hameln

Re publica 2010 - Peter Kruse - Wie die Netzwerke Wirtschaft und Gesellschaft revolutionieren-0

"Die Transparenzbefürworter wissen selbstverständlich auch, dass ihr Abstimmverhalten öffentlich einsehbar sein könnte, nur: Es macht ihnen nichts aus. Im Gegenteil, es gab bereits Initiativen, dass in LiquidFeedback nur noch Klarnamen verwendet werden sollen. Die Datenschutzbefürworter hingegen sehen genau das als Problem: Ihr Abstimmverhalten könnte öffentlich einsehbar werden, und: Sie fürchten sich davor. Man kann daher nicht sagen, die eine Gruppe habe Recht, und die andere nicht. Beide haben Recht. Weil es um Werte geht.

Das Fazit von Peter Kruse war: Wir müssen uns zunächst gegenseitig eingestehen, dass wir auf komplett unterschiedlichen  Bewertungsebenen argumentieren, da wir sonst einen Glaubenskrieg führen. Und erst dann können wir sinnvoll weiterdiskutieren." (Piraten Hameln)

Validom.net

• Wer Macht ausübt, ist gegenüber dem, der ihm diese verliehen hat, zur unmittelbaren Transparenz verpflichtet.
• http://validom.net/blog/?s=transparenz

Enno Park

• Liquid Feedback: Transparenz als Irrweg
• http://www.ennomane.de/index.php?s=transparenz

xWolf

• Transparenz bei Parteianträgen
• http://blog.xwolf.de/?s=transparenz

Andi Popp

• "Dadurch dass aber jeder mitentscheiden kann, muss auch jeder mitverantworten und damit wird in der Piratenpartei jedes Mitglied für mich zum Politiker und muss sich, zumindest im Bereich seiner politischen Arbeit, dem Transparenzgebot unterwerfen." (Andi Popp) - gefunden bei xwolf
• http://andipopp.wordpress.com/?s=transparenz

Vorstand

Ich gehe mal davon aus, dass sich die Meinung des Vorstands üer Transparenz gewandelt, regelrecht erweitert hat... konnte aber dazu nichts finden... http://vorstand.piratenpartei.de/?s=transparenz

Antwort auf den “Offener Brief Strategietreffen” (Plankenfels)

"Transparenz ist immer rückwirkend/retroaktiv. Transparenz bedeutet nachvollziehen zu können WER, WANN, WO, WAS, WARUM entschieden hat. D.h. Transparenz bietet Informationen über die Vergangenheit. Sie ermöglicht es Entscheidungen, Gremien und Personen zu bewerten, zu kritisieren und zu hinterfragen und eventuell in der Zukunft diese Entscheidungen korrigieren zu können. Transparenz setzt voraus, dass Ergebnisse und Protokolle sauber aufbereitet werden. Der Mitschnitt einer 4-stündigen Audiokonferenz ohne weitere Zusatzinformationen bietet keine Transparenz. Wenn man ein Dutzend solcher Mitschnitte ins Wiki stellt, wird niemand das richtige Protokoll finden. Transparenz entsteht also aus der Veröffentlichung und der Aufbereitung von Tatsachen. In einer transparenten Welt können wir verfolgen, was passiert ist: Wieso gab es eine Entscheidung, sind die Motive ehrlich oder wurde bestochen, … Die Ergebnisse des Prozesses werden überprüfbar. Die Veröffentlichung zu großer Mengen an Informationen führt nicht zu Transparenz, sondern zu Vogonismus. Das Piratenwiki ist ein gutes Beispiel: Es enthält soviele unsortierte Informationen, dass die gezielte Suche schwierig ist. Alleine die schiere Masse an Protokollen macht die Suche nach einzelnen Beschlüssen nahezu unmöglich. Wenn wir über jede einzelne verschickte oder eingehende E-Mail berichten würden, könnten wichtige Informationen nicht mehr aufgefunden werden. Würden wir über jede Idee berichten, die wir haben, könnte niemand mehr sinnvoll filtern. Sinnvoll ist es daher, über Ideen zu berichten, die einen gewissen Reifegrad erreicht haben."

@20Piraten

=====Blogpost der @20Piraten: Ingo Schneider: Plenarübersicht: Transparenz, Wahlrecht
Entscheidungen im Bundesrat transparenter machen / Drucksache 16/3246 / Freitag, 21.06.2013, TOP 5
Die Transparenz des politischen Diskurses im Bundesrat ist mangelhaft und hinkt der Transparenz des NRW-Landtages sowie einiger anderer Landesparlamente hinterher. Obwohl der Bundesrat öffentlich tagt, geht aus den Protokollen in der Regel nicht das Abstimmungsverhalten hervor. Darüber hinaus tagen die Ausschüsse, in denen die inhaltliche Arbeit geleistet wird, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch die Protokolle anderer Sitzungen werden nicht veröffentlicht oder Abgeordneten der Länder zugänglich gemacht. Diese Intransparenz beeinträchtigt den demokratischen Willensbildungsprozess. Die Menschen müssen sich ein klares Bild vom Verhalten der Landesregierungen im Bundesrat machen können.
Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW: „Wir hier im Landtag sind wesentlich weiter, als es die Kollegen im Bundesrat sind. In den vergangenen Jahren ist die Erkenntnis bei den Parlamentariern hier im Landtag gereift, dass nicht-öffentliche Ausschusssitzungen die absolute Ausnahme sein sollten und wir haben die meisten unserer Sitzungen geöffnet – zuletzt den Haushaltskontrollausschuss. Diese Transparenz sollte auch im Bundesrat Standard sein – denn dort kann wegen der weit verbreiteten Nicht-Öffentlichkeit von Ausschüssen kaum ein Bürger Verfahren, Abläufe und Abstimmungsverfahren nachvollziehen. Soweit Vertraulichkeit in Ausschüssen erforderlich ist, gibt es jedoch keinen Grund, nach Beschlussfassung im Ausschuss den Verlauf und das Verhandlungsergebnis unter Verschluss zu halten.“
Dietmar Schulz, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW und Mitverfasser des Antrags: „Es ist skandalös, dass die anderen vier Fraktionen größtenteils sachfremde Argumente anbringen und auf die Komplexität, mögliche Zeitverzögerungen und die aktuelle Geschäftsordnung des Bundesrates hinweisen, anstatt konstruktiv im Sinne einer breiten Transparenz positiv ändernd mitzuwirken. Der Tag heute ist ein schwarzer Tag für die politische Transparenz in Deutschland.“
Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde mit den Fraktionsstimmen der im Bundesrat vertretenden Parteien von SPD, CDU, Grüne und FDP abgelehnt.=====