Thorben Wengert / pixelio.de
"Polizisten sind berechtigt, im Dienst Gewalt anzuwenden – und verpflichtet, die Menschenrechte zu achten. Tun sie das nicht, ist der Staat in der Pflicht, umgehend und umfassend aufzuklären. Doch hier liegt das Problem. Deshalb fordert Amnesty International mehr Transparenz und Verantwortung bei der Polizei – und nennt überzeugende Argumente:
- 1. Erkennbarkeit: Polizisten müssen identifizierbar sein.
- 2. Aufklärung: Menschrechtsverletzungen müssen untersucht werden.
- 3. Schutz: Polizeistationen müssen überwacht werden.
- 4. Prävention: Polizisten müssen sensibilisiert werden
"In einigen Bundesländern ist die Kennzeichnungspflicht auch bereits umgesetzt, jedoch nicht in allen, und auch für die Bundespolizei gilt sie noch nicht." (nordlicht-development.de)
Links[]
- Eine Frage der Transparenz - Sollen Polizisten durch Namensschilder oder individuelle Nummern kenntlich gemacht werden? DieseFrage wird in den norddeutschen Bundesländern neu debattiert, nachdem in Berlin eine Entscheidung gefallen ist. (von KAI VON APPEN, taz.de)
- Für eine bürgerInnenfreundliche, gut ausgebildete und transparente Polizei (gruene-jugend.de)
- Der Antrag fordert eine Stärkung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften, die Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen für Polizei-Übergriffe und eine allgemeine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. (nordlicht-development.de)
- Transparenz des Staatswesens - Staatsanwaltschaften und Polizei (Antragsportal Piratenpartei)
- Pressespiegel: Polizeieinsatz im ZHG am 10.01.2012
- Amnesty-Pressekonferenz: Transparenz schützt Menschenrechte - Mehr Verantwortung bei der Polizei (Video)
- http://www.amnestypolizei.de/